NUTZUNGSBEDINGUNGEN

Nutzungsbedingungen Shoppen-App & Web

§ 1 Grundlagen und Geltungsbereich

(1)

Die Appitail GmbH (im Weiteren als „Shoppen“ bezeichnet) mit Sitz in Köln betreibt in Deutschland unter der Wort– und Bildmarke "Shoppen" einen Service für die lokale Angebotssuche. Diese Angebotssuche erfolgt auch auf einer Website, ist allerdings vorwiegend auf eine Suche via mobiler Applikation ("App") ausgelegt. Endkunden (im Folgenden als „Nutzer“ bezeichnet) können hierüber Angebote und Geschäfte stationärer Einzelhändler, lokaler Dienstleister und sonstiger Gewerbetreibender (im Folgenden einheitlich als "Händler" bezeichnet) in ihrer unmittelbaren Umgebung finden, eine Angebotsauswahl dieser Händler einsehen und Kaufverträge über deren Waren online abschließen.

(2)

Shoppen stellt dabei die technische und organisatorische Infrastruktur zur Verfügung, um einen ordnungsgemäßen Ablauf der Geschäfte auf der Plattform zu gewährleisten. Die Angebotseinstellung, der Verkauf und die Abwicklung gegenüber den Nutzern erfolgt dabei ausschließlich durch den Händler. Verträge, die über die Website/App von Shoppen abgeschlossen werden, kommen ausschließlich zwischen dem Händler und dem Nutzer als Vertragsparteien zu Stande.

(3)

Der Nutzungsvertrag kommt ausschließlich zwischen Shoppen und dem Nutzer zu Stande.

(4)

Shoppen erbringt seine Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Nutzungsbedingungen. Abweichende oder entgegenstehende Bedingungen gelten nicht, es sei denn, Shoppen hat ihrer Geltung ausdrücklich in schriftlicher Form zugestimmt.

(5)

Diese Nutzungsbedingungen können auf der Webseite www.shoppen.de unter „Nutzungsbedingungen“ gespeichert und ausgedruckt werden.

(6)

Shoppen behält sich vor, die vorliegenden Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne Angaben von Gründen zu ändern.

§ 2 Registrierung

(1)

Die Inanspruchnahme der Leistungen von Shoppen setzt die Registrierung des Nutzers unter Zustimmung zu diesen Nutzungsbedingungen voraus. Anhand der Registrierung erstellt der Nutzer ein Kundenkonto (nachfolgend „Account“). Die Registrierung ist kostenlos.

a.

Zur Registrierung sind alle als notwendig gekennzeichneten Datenfelder des Registrierungsformulars vollständig und korrekt auszufüllen. Der Nutzer versichert insoweit, dass die von ihm im Rahmen des Vertragsangebots oder des Vertragsschlusses oder im Fortgang der vertraglichen Beziehungen gemachten Angaben über seine Person und sonstige vertragsrelevante Umstände (insbesondere Emailadresse, Bankverbindung und Kreditkartennummer) vollständig und korrekt sind. Der Nutzer verpflichtet sich, Shoppen jeweils unverzüglich über etwaige Änderungen seiner Daten zu unterrichten.

b.

Bei der Anmeldung wählt der Nutzer einen Mitgliedsnamen und ein Passwort aus. Der Mitgliedsname darf keine Rechte Dritter – insbesondere keine Namens- oder Kennzeichnungsrechte- verletzen und nicht gegen die guten Sitten verstoßen. Zugangsdaten und Passwörter wird der Nutzer streng geheim halten und vor unbefugtem Gebrauch schützen. Nutzer haften grundsätzlich für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung ihres Accounts vorgenommen werden.

c.

Im Falle eines begründeten Verdachts, dass Zugangsdaten unbefugten Dritten bekannt wurden, ist Shoppen aus Sicherheitsgründen berechtigt, nach freiem Ermessen die Zugangsdaten ohne vorherige Ankündigung selbständig zu ändern bzw. die Nutzung des Accounts zu sperren. Sie wird den berechtigten Nutzer hierüber unverzüglich informieren und ihm auf Anforderung innerhalb angemessener Frist die neuen Zugangsdaten mitteilen. Einen Anspruch auf die Herstellung der ursprünglichen Zugangsdaten besteht nicht.

(2)

Nutzungsberechtigt sind ausschließlich natürliche Personen, die zum Zeitpunkt der Registrierung das 18. Lebensjahr vollendet haben.

§ 3 Vertragsschluss

(1)

Der Nutzer gibt mit Ausfüllen und Absenden des Registrierungsformulars ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Nutzungsvertrages ab. Mit der Absendung des Nutzerantrags erkennt der Nutzer die Nutzungsbedingungen an. Diese gelten für jedwedes Einloggen auf der Plattform, insbesondere für jede Nutzung der Dienste. Die Nutzungsbedingungen können vor Absendung des Nutzerantrages vom Nutzer gespeichert und/oder ausgedruckt werden.

(2)

Ein Rechtsanspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrages besteht grundsätzlich nicht.

(3)

Der Zugang des Nutzerantrags wird durch Shoppen unverzüglich auf elektronischem Weg an die vom Nutzer angegebene E-Mail-Adresse bestätigt. Die Zugangsbestätigung stellt keine verbindliche Annahme des Nutzerantrags dar.

(4)

Mit Annahme des Nutzerantrags durch Shoppen kommt der Vertrag zwischen Shoppen und dem Nutzer zustande. Mit Vertragsschluss kann der Nutzer die Dienste von Shoppen in Anspruch nehmen. Hierzu muss er die App oder die entsprechende URL aufrufen und sich einloggen.

§ 4 Pflichten des Nutzers

(1)

Shoppen stellt Dienste online zur Nutzung zur Verfügung. Die lokal auf dem Rechner des Nutzers benötigte Software (z.B. Betriebssystem und Webbrowser) werden von Shoppen weder zur Verfügung gestellt noch installiert. Gleichermaßen ist der Nutzer dafür verantwortlich, dass die Installationsvoraussetzungen der App auf seinem Endgerät erfüllt sind.

(2)

Es obliegt dem Nutzer, sein Endgerät in einem Zustand zu halten, der die Nutzung der Dienste von Shoppen ermöglicht.

(3)

Der Nutzer darf keine Mechanismen, Software, Programme oder sonstige Routinen in Verbindung mit der Nutzung der Plattform verwenden, die das Funktionieren der Plattform stören können oder die eine übermäßige Belastung der Infrastruktur von Shoppen bedeuten.

(4)

Es ist verboten, Bugs oder Fehler in der Programmierung für eigene Zwecke auszunutzen. Erkannte Bugs hat der Nutzer unverzüglich gegenüber Shoppen anzuzeigen.

(5)

Shoppen sichert seine Systeme gegen Virenbefall. Dennoch kann ein Virenbefall nie vollständig ausgeschlossen werden. Zudem kann es vorkommen, dass unberechtigte Dritte E-Mails unter Verwendung des Namens von Shoppen ohne deren Einverständnis versenden, die beispielsweise Viren oder sog. Spyware enthalten oder zu Web-Inhalten linken, die Viren oder Spyware enthalten. Darauf hat Shoppen keinen Einfluss. Der Nutzer wird daher alle eingehenden Mails, die von Shoppen oder angeblich in deren Namen versandt sind, auf Virenbefall prüfen. Dies gilt auch für E-Mails von Händlern oder anderen Nutzern der Plattform.

(6)

Der Nutzer hat alle Informationen, die er auf dem Portal veröffentlicht und anderen Nutzern bereitstellt, sorgfältig auszuwählen. Der Nutzer verpflichtet sich, im Rahmen der Dienste keine Inhalte (beispielsweise Bilder, Videos, Links, Namen, Worte) mit werbenden, politischen, religiösen, beleidigenden, unsachlichen, belästigenden, gewalttätigen, sexistischen, pornografischen oder sonstigen moralisch verwerflichen oder anstößigen, insbesondere rassistischen sowie rechts- oder linksextremen Inhalten, Personen oder Darstellungen zu verbreiten. Weiterhin verpflichtet sich der Nutzer, keine rechtlich geschützten Begriffe, Namen, Bilder, Videos, Musikstücke, Spiele oder andere Materialien zu verwenden. Im Zweifelsfall hat der Nutzer von Shoppen gerügte Inhalte unverzüglich zu entfernen. Shoppen hat das Recht, diese auch selbst zu entfernen. Der Nutzer wird stets jedwede einschlägige Gesetzes- und Rechtsvorschriften, insbesondere zum Jugendschutz, Datenschutz, Schutz des Persönlichkeitsrechts, Schutz vor Beleidigung, Urheberrechte, Markenrechte usw. beachten.

(7)

Der Nutzer ist für Texte, Dateien, Bilder, Fotos, Videos, Sounds, Musikwerke, urheberrechtliche Werke oder andere Materialien, Informationen usw., die er auf der Plattform zur Verfügung stellt oder mit anderen Nutzern austauscht, selbst verantwortlich. Shoppen macht sich diese Inhalte weder zu eigen noch stimmt sie diesen zu. Eine Prüfung der eingestellten Informationen vor deren Veröffentlichung kann durch Shoppen nicht vorgenommen werden. Sofern Shoppen Kenntnis von rechtswidrigen eingestellten Informationen hat oder erhält, wird sie diese unverzüglich löschen.

(8)

Verstößt der Nutzer gegen die vorstehenden Regelungen ist Shoppen berechtigt, den Nutzer ohne Angabe von Gründen und unter Ausschluss der Geltendmachung von Schadenersatz seitens des Nutzers mit sofortiger Wirkung von den Diensten von Shoppen auszuschließen und seinen Account einschließlich all seiner Daten vollständig zu löschen.

(9)

Verstößt der Nutzer gegen die vorstehenden Regelungen, haftet er allein und hat Shoppen sämtliche hieraus entstandenen und noch entstehenden Schäden (einschließlich der Kosten der notwenigen Rechtsverteidigung) zu ersetzen. Insbesondere hat der Nutzer Shoppen von etwaigen aus diesen Verstößen resultierenden Ansprüchen Dritter vollumfänglich freizustellen. Shoppen wird zu diesem Zweck den Nutzer in angemessener Frist von der Geltendmachung dieser Ansprüche unterrichten und ihm die insoweit vorliegenden Unterlagen zur Verfügung stellen. Die Entscheidung darüber, ob derartige Ansprüche Dritter teilweise oder vollumfänglich anerkannt oder zurückgewiesen werden sollen, obliegt hiernach dem Nutzer.

§ 5 Gewährleistung

(1)

Shoppen übernimmt keine Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Shoppen übernimmt insbesondere auch keine Gewähr für Art, Umfang und Qualität der Angebote der einzelnen Händler. Ferner wird seitens Shoppen keine Gewähr dafür übernommen, dass die Angebote zu den angegebenen Bedingungen bei den betreffenden Händlern tatsächlich erworben werden können.

(2)

Obwohl sich Shoppen bemüht, stets einen technisch reibungslosen und störungsfreien Ablauf bezüglich ihrer eigenen Systeme, Programme etc. sicherzustellen, übernimmt Shoppen hierfür keine Gewähr. Shoppen übernimmt insbesondere keine Gewähr für die Funktionstauglichkeit und Kompatibilität von Systemen, Programmen etc., die nicht unmittelbar zu den Plattformen von Shoppen gehören und auf die Shoppen keinen Einfluss hat.

§ 6 Haftung von Shoppen

(1)

Für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, für die vorsätzliche oder fahrlässige Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit sowie aus der Übernahme von Garantien haftet Shoppen unbeschränkt nach den gesetzlichen Bestimmungen.

(2)

Im Übrigen haftet Shoppen für fahrlässig verursachte Schäden nur bei Verletzung einer Pflicht, die für die ordnungsgemäße Erfüllung des Vertrages wesentlich ist und auf deren Erfüllung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht). In diesem Fall ist die Haftung von Shoppen der Höhe nach auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden beschränkt.

(3)

Vorstehende Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten auch zugunsten der Shoppen-Mitarbeiter, Erfüllungsgehilfen und sonstiger Dritter, derer sich Shoppen zur Vertragserfüllung bedient.

(4)

Shoppen ist stets bemüht, dass die Shoppen-Applikation, das Management-Tool, die Website und alle sonstigen technischen Systeme ohne Unterbrechungen verfügbar und Übermittlungen fehlerfrei sind. Nach dem derzeitigen Stand der Technik ist es jedoch nicht möglich, Computerprogramme und Datenverarbeitungsanlagen vollkommen fehlerfrei zu entwickeln und zu betreiben und sämtliche Unwägbarkeiten mit dem Medium Internet auszuschließen.

a

Daher übernimmt Shoppen -außer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit- keine Garantie für die ununterbrochene und fehlerfreie Verfügbarkeit seiner Applikation und technischen Systeme. Insbesondere bestehen keine Ansprüche gegen Shoppen soweit eine nicht bestehende Verfügbarkeit Auswirkungen auf Kaufverträge hat, etwa weil ein Vertragsabschluss nicht zu Stande kommt und ein zeitlich befristetes Sonderangebot nicht rechtzeitig angenommen werden kann.

b

Auf den Transport von Daten über das Internet hat Shoppen keinen Einfluss. Shoppen benutzt jedoch zur Datenübermittlung hohe Sicherheitsstandards. Shoppen übernimmt - außer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit - keine Haftung bei fehlerhaften Übermittlungen oder bei Verlust der Daten.

(5)

Shoppen distanziert sich ausdrücklich von den Inhalten sämtlicher Seiten, auf die direkte oder indirekte Verweise (“Links”) aus dem Angebot von Shoppen bestehen. Shoppen übernimmt für diese Inhalte und Seiten keinerlei Haftung. Für die Inhalte dieser Seiten sind die Anbieter der jeweiligen Seiten selbst verantwortlich.

(6)

Jegliche Haftung von Shoppen für die eingestellten Inhalte der Händler, insbesondere für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Zuverlässigkeit von Inhalten, Materialien oder Informationen, ist ausgeschlossen.

§ 7 Laufzeit / Beendigung des Vertrags

(1)

Diese Vereinbarung wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.

(2)

Der Nutzer kann seinen Account in seinem persönlichen Bereich „Mein Konto“ selbst löschen und somit die Nutzungsvereinbarung jederzeit fristlos kündigen.

(3)

Shoppen darf nach eigenem und freiem Ermessen ohne vorherige Ankündigung und ohne Nennung von Gründen diesen Nutzungsvertrag jederzeit fristlos kündigen und/oder den Nutzer vom Zugang zu den Shoppen-Diensten ausschließen. Der Nutzer wird von Shoppen hierüber in Textform unterrichtet.

§ 8 Datenschutz

(1)

Personenbezogene Daten, die erforderlich sind, um ein Vertragsverhältnis mit dem Nutzer einschließlich seiner inhaltlichen Ausgestaltung zu begründen oder zu ändern sowie personenbezogene Daten, die Shoppen zur Bereitstellung und Erbringung ihrer Leistungen erhebt, verarbeitet und übermittelt Shoppen nur im Rahmen der geltenden gesetzlichen Bestimmungen oder wenn der Nutzer hierzu gesondert eingewilligt hat.

(2)

Weitere Informationen sind in den Datenschutzhinweisen von Shoppen enthalten, die auf der Webseite www.shoppen-app.de unter „Datenschutzerklärung“ abgerufen und ausgedruckt werden können.

§ 9 Urheberrecht

Alle auf den Shoppen-Diensten veröffentlichten Inhalte, Logos, Design, etc. sind urheberrechtlich geschützt. Gleiches gilt für die Shoppen-Dienste an sich sowie für die zugrundeliegende Software und Datenbank. Eine Verwendung dieser – gleichgültig welcher Art – bedarf, soweit in diesen Nutzungsbedingungen nicht anderweitig geregelt, der vorherigen ausdrücklichen Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers.

§ 10 Schlussbestimmungen

(1)

Auf das gesamte Vertragsverhältnis zwischen Shoppen und dem Nutzer findet vorbehaltlich anderweitiger individueller Vereinbarungen das materielle Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.

(2)

Die Unwirksamkeit oder Undurchführbarkeit einer oder mehrerer Regelungen dieser Vereinbarung lässt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen dieser Vereinbarung unberührt. Dasselbe gilt für den Fall, dass diese Vereinbarung eine an sich notwendige Regelung nicht enthält. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Regelung oder zur Ausfüllung der Regelungslücke tritt die gesetzlich zulässige und durchführbare Regelung, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen, undurchführbaren oder fehlenden Regelung nach der Vorstellung der Parteien wirtschaftlich am nächsten kommt.

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